AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen www.snowlion.at

 

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Voraussetzungen, unter denen die auf dieser Internetplattform angebotenen oder vermittelten Dienstleistungen, mobilen Datendienste und Contents (im Folgenden Zusammengefasst: 'Produkte) abgerufen und genutzt werden können. Als Content gelten dabei sämtliche Arten von Texten, Bildern, Fotos, Videos, Logos, Klingeltöne, etc., Software und alle vergleichbaren und sonstigen Inhalte. Gleichzeitig regeln die allgemeinen Geschäftsbedingungen den Inhalt des Rechtsverhältnisses zwischen dem Betreiber der genannten Website www.snowlion.at, Mag. Dieter Metzler, Dresslen 528, A-6861 Alberschwende, (im Folgenden: 'snowlion.at') und dem User der Plattform bzw. der Produkte (im Folgenden: 'User').

 

§1. Vertragsabschluss und Verbindlichkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Mit der Anforderung eines Produkts als Einzelabruf oder als Abonnement gibt der User ein verbindliches Angebot zum Bezug des ausgewählten Produkts zu dem zu dieser zeit gültigen Preis gegenüber snowlion.at ab. Snowlion.at kann dieses Angebot annehmen durch eine Erklärung oder durch ein tatsächliches Verhalten, wie dem Versand des Produkts an den User, der Ermöglichung eines Downloads dieses Produkts oder die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt. In allen Fällen, in denen der User  das von snowlion.at angebotene Produkt tatsächlich nutzt, kommt ein Vertrag zwischen snowlion.at und dem User zustande. dies ist unabhängig davon, ob der User registriert ist oder das Angebot entgeltlich ist. Der Inhalt des Vertrages bestimmt sich nach den besonderen Erklärungen von snowlion.at im Zusammenhang mit dem Angebot des jeweiligen Produkts auf der jeweiligen Website, den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und ergänzend nach den gesetzlichen Regelungen.

 

§2. Änderung des Angebots und der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Snowlion.at hält sich vor, das Angebot auf der Website, die Bedingungen und Preise der Angebote sowie den Inhalt der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Vertragspartnern von snowlion.at zwei Wochen vor Inkrafttreten übersandt. Soweit der User nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang gegenüber snowlion.at per email an support@snowlion.at widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

 

§3. Registrierung

Der User ist verpflichtet, im Zuge seiner Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen. Registrierte User erhalten von snowlion.at einen Account, bestehend aus Username und Passwort (Zugangsdaten). Der User ist im Falle von Änderungen auch nach der erstmaligen Registrierung verpflichtet, die Angaben unaufgefordert und zeitnah zu aktualisieren.

 

§4. Berechtigte Nutzung/Verantwortlichkeit

Nur ein registrierter User ist berechtigt, dass Angebot von snowlion.at über den zugeteilten Account in Anspruch zu nehmen. Er ist nicht berechtigt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der User ist verpflichtet, die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. diese vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Der User ist für jede Nutzung seines Accounts verantwortlich. Dies bedeutet, dass jede entgeltliche Dienstleistung, die über den Account des Users nach Eingabe von Username und Passwort in Anspruch genommen wird, auf kosten desjenigen Users erfolgt, dem der jeweilige Account zugewiesen wurde. Der User ist auch dafür verantwortlich, dass über seinen Account von dritter Seite keine verbotenen Inhalte übermittelt bzw. gespeichert werden oder snowlion.at entgegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässig genutzt wird. Sobald der User Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf die Zugangsdaten haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung des Accounts mit einer E-Mail an support@snowlion.at zu veranlassen. Der User trägt die Kosten der unberechtigten Nutzung bis zu dem Zeitpunkt, an dem er die Sperrung bei snowlion.at veranlasst hat. Snowlion.at weist ausdrücklich darauf hin, dass snowlion.at den User unter keinen Umständen per E-Mail oder Telefon oder auf andere weise nach seinem Passwort fragt.

 

§5. Bereitstellung von Produkten und Informationen durch snowlion.at

Snowlion.at bietet eigene Produkte, von dritten lizenzierte Produkte und von Usern unter Verzicht auf das Urheberrecht eingestellte Produkte an. Im Falle des Angebots lizenzierter Produkte oder von Usern eingestellter Produkte hat snowlion.at keinen Einfluss auf den Inhalt des Produkts und übernimmt für diese Produkte keine Haftung. Snowlion.at übernimmt auch keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit bereitgestellter oder übermittelter Informationen oder Produkte. Snowlion.at behält sich vor, alle angebotenen Dienstleistungen, Produkte o.ä. oder Teile davon jederzeit einzustellen, zu modifizieren, durch Dritte erbringen zu lassen oder sonst nach belieben damit zu verfahren. Ansprüche bzgl. evtl. vorausbezahlter Produkte/Dienste beschränken sich im Falle der Einstellung auf die - zeitanteilige - Rückzahlung geleisteter Gebühren.

 

§6.Übersendung und Löschung von Content, Einverständnis zur Nutzung durch andere User

Der User darf Content an snowlion.at senden und/oder dort speichern, wenn es sich nicht um unzulässigen Content (vgl. §8) handelt. mit der Übersendung und/oder Speicherung genehmigt der User die Nutzung, Änderung, Vervielfältigung, Verbreitung dieses Contents durch andere User (im Folgenden: 'Nutzungsgenehmigung'). Der User kann die Genehmigung jederzeit durch eine E-Mail an support@snowlion.at widerrufen. Im Fall des Widerrufs gilt die Genehmigung noch so lange weiter, wie dies erforderlich ist, um die Beendigung der Nutzung durch andere User sicherzustellen.

Snowlion.at ist befugt, den Content ohne vorherige Ankündigung und ohne Zustimmung des Users zu löschen, wenn snowlion.at den Eindruck hat, dass der Content Rechte Dritter verletzt (vgl. §7) oder dass es sich um verbotenen Content handelt (vgl. §8). es kommt nicht darauf an, dass eine Rechtsverletzung oder die Voraussetzungen verbotenen Contents bei der Löschung tatsächlich vorliegen.

 

§7. Übersendung von Content, der Rechte Anderer betreffen kann, insbesondere Fotos u. Videos

Wenn der Content nicht allein von dem User, sondern ganz oder teilweise von Anderen geschaffen wurde, darf der User den Content nur dann an snowlion.at übersenden und/oder dort speichern, wenn der User vorher von denjenigen, die Rechte an dem Content haben (z.B. als Urheber, Verwertungsberechtigte, etc.), eine Nutzungsgenehmigung (vgl. §6) eingeholt hat.

Wenn der Content aus der Privatsphäre Anderer stammt oder die Privatsphäre Anderer betrifft (insbesondere wenn Fotos oder Videos Menschen in privaten oder intimen Situationen zeigen) oder wenn es möglich ist, dass die abgebildeten Personen mit einer Übersendung an snowlion.at nicht einverstanden sind, darf der User den Content nur dann an snowlion.at übersenden und/oder dort speichern wenn er vorher von den betroffenen Personen eine Nutzungsgenehmigung (vgl. §6) eingeholt hat.

Mit der Übersendung und/oder Speicherung versichert der User, dass er die Nutzungsgenehmigung der betroffenen Personen und Rechteinhaber eingeholt hat. Die Rechteinhaber sind jederzeit zum widerruf der Nutzungsgenehmigung berechtigt. im Falle des Widerrufs gelten die Regelungen in §6 entsprechend. Snowlion.at ist auch entsprechend den Regelungen in §6 zur Löschung des Contents berechtigt.

Wenn der User Content an snowlion.at übersendet oder dort speichert, ohne vorher die Nutzungsgenehmigung der Betroffenen einzuholen, und aufgrund dessen Schadensersatz- und/oder Unterlassungsansprüche gegen snowlion.at geltend gemacht werden, stellt der User snowlion.at von diesen Ansprüchen frei.

 

§8. Verbotener Content

Es ist ausnahmslos verboten, verbotenen Content an snowlion.at zu übersenden oder die auf snowlion.at angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung oder zur Speicherung von verbotenem Content zu verwenden.

Verbotener Content ist solcher, der gegen gesetzliche Verbote verstößt, jedenfalls aber solcher, der pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. Verbotener Content ist insbesondere auch die Darstellung von unter 18 Jahre alten Personen in sexuellen oder erotischen Situationen oder Kontexten. Die Einrichtung von Links, die zu verbotenem Content führen, ist ebenfalls verbotener Inhalt.

Snowlion.at haftet dem User nicht, wenn ihm andere User entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.

 

§9. Info an Gerichte, Behörden und Dritte

Der User erklärt sein unwiderrufliches Einverständnis, dass snowlion.at Daten und Informationen, die snowlion.at über den User bekannt sind, an Gerichte und Behörden weiterleitet, wenn snowlion.at von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird. Snowlion.at darf die Daten zur berechtigten Verfolgung ihrer Interessen auch an die Personen weiterleiten, die von dem User durch die Nutzung der Dienstleistungen und Produkte in ihren Rechten verletzt werden (z.B. Beleidigung, Bedrohung, Verletzung von Urheberrechten, etc.). für die Annahme einer solchen Rechtsverletzung ist es ausreichend, wenn der Betroffene die Inhaberschaft des verletzten Rechts gegenüber snowlion.at eidesstattlich versichert, er die Verletzung des Rechts schriftlich begründet und snowlion.at nach anwaltlicher Prüfung dieser Information nicht ausschließen kann, dass eine Rechtsverletzung tatsächlich vorliegt. Snowlion.at ist berechtigt, jeden Gesetzesverstoß, der durch eine verbotene Nutzung der Dienstleistungen und Produkte von snowlion.at beruht, zur Anzeige zu bringen.

 

§10. Berechtigte Verwendung

Der User ist berechtigt, die Produkte von snowlion.at sowie die Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Angebote und Dienstleistungen von snowlion.at übermittelt werden, selbst, für sich und in der von snowlion.at genehmigten Form zu nutzen.

 

§11. Unzulässige Verwendung

Dem User ist es nicht gestattet, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Produkte und Dienstleistungen von snowlion.at übermittelt werden, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren, an Dritte zu verkaufen, weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu verbreiten oder in sonstiger Weise Dritten den Zugriff zu ermöglichen oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden. Es ist dem User auch untersagt, die auf snowlion.at verwendeten oder übermittelten Zeichen, Klingeltöne, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, Sprüche, Spiele, Songs etc. zu verändern, zu ergänzen oder sonstiger Form zu bearbeiten, an Dritte zu verkaufen, weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu verbreiten oder in sonstiger weise Dritten den Zugriff zu ermöglichen.

Verboten ist auch die Nutzung des Angebots und der Dienstleistungen von snowlion.at zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten oder für den Versand von Massenemails (z.B. Spamming).

Im Falle der Zuwiderhandlung steht der User neben den eigenen Ansprüchen von snowlion.at auch für die von Dritten gegenüber snowlion.at geltend gemachten Ansprüche ein. Der User trägt auch das alleinige Risiko dafür, dass es aufgrund einer Änderung der Software bzw. elektronischen Informationen zu Störungen der Software und Funktion eigener Geräte und Geräte Dritter kommt.

 

§12. Allgemeine Haftungsbeschränkung

Snowlion.at haftet unabhängig vom Rechtsgrund des Anspruchs nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet snowlion.at jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von snowlion.at der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden, maximal aber auf € 1.000,00, begrenzt.

Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von snowlion.at oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen. Snowlion.at haftet dem User nicht, wenn ihm andere User entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.

 

§13. Keine Haftung bei Verweis auf fremde Inhalte

snowlion.at verweist ggf. durch Hyperlinks auf andere Wap- und Webseiten, auf deren Inhalt und Gestaltung snowlion.at keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks stellen ausschließlich eine Zugangsvermittlung zu Fremden Inhalten oder Produkten dar. Snowlion.at macht sich den Inhalt der verwiesenen Wap- und Webseiten nicht zu Eigen.

Für Form und Inhalt dieser Inhalte oder Produkte übernimmt snowlion.at keine Haftung. Soweit snowlion.at Kenntnis erhält, dass die verwiesenen Wap- und Webseiten dem geltenden Recht widersprechen, überprüft snowlion.at dies und entfernt ggf. den Hyperlink.

 

§14. Keine Haftung für Verfügbarkeit/Datenverlust

Da die Verfügbarkeit und Übermittlung der Produkte und Informationen von snowlion.at auch von der einwandfreien Funktion und Dichte der von Dritten betriebenen Netzwerke aus Telekom- und Internetdienstleistungen abhängen und snowlion.at hierauf keinen Einfluss hat, übernimmt snowlion.at keine Gewähr und keine Haftung für die verzögerungsfreie, technisch einwandfreie und vollständige Übermittlung der Produkte und Informationen. Dies gilt insbesondere auch für den Versand und Empfang von E-Mail. Snowlion.at haftet auch nicht für einen etwaigen Datenverlust bei Schäden/Funktionsstörungen an angebotenen Speicherplätzen. Snowlion.at bemüht sich nach Kräften, die Verfügbarkeit der Produkte und Angebote auf möglichst hohem Niveau zu halten. Snowlion.at behält sich das Recht vor, den Zugang zu Produkten und Informationen zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

 

§15. Zahlungsformen

Für die Bezahlung der auf snowlion.at vorgehaltenen Produkte und Dienstleistungen bietet snowlion.at unterschiedliche Zahlungsformen an. Der User verpflichtet sich, keine Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarten) zu verwenden, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Soweit der User über guthaben oder Credits auf dem Userkonto verfügt, können diese nur gegen Produkte von snowlion.at eingelöst werden.

 

§16. Zusätzliche Verbindungsentgelte, Software und Geräte

Unabhängig von den von snowlion.at erhobenen Preisen fallen bei der Bereitstellung der Produkte durch snowlion.at regelmäßig Verbindungskosten der Anbieter der Verbindung (Internet- oder Mobilfunkanbieter) an. Diese, von snowlion.at nicht in jedem Fall besonders ausgewiesen Kosten sind von dem User zu tragen. Snowlion.at stellt auch ggf. für die Nutzung der Produkte und Informationen zusätzlich erforderliche Endgeräte, Softwareprogramme, etc. nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.

 

§17. Einverständnis mit Datenverarbeitung, Zusendung von Werbung und Weitergabe von Daten

Der User erteilt snowlion.at hiermit die widerrufliche Zustimmung, personenbezogene Daten des Users insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, wie dies zur Durchführung des Vertrages und zur Durchführung der angefragten Leistung erforderlich ist.

Des weiteren erteilt der User hiermit sein widerrufliches Einverständnis, dass snowlion.at weitere Bestandsdaten (z.B. Name, Vorname, Adresse, Mobilfunknummer, etc.) erhebt, verarbeitet, nach Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung mit Daten von dritten abgleicht und selbst zum Zweck der Zusendung von Werbung nutzt oder diese zu diesem Zweck und nach Abschluss einer Vertraulichkeitvereinbarung an Partner- und Drittunternehmen weitergibt.

Der User kann die Zustimmung insgesamt oder teilweise jederzeit durch eine E-Mail an support@snowlion.at oder postalisch gegenüber snowlion.at widerrufen. Er kann jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten und die Berichtigung, Sperrung und Löschung der angegebenen Daten verlangen.

 

§18. Ordentliche Kündigung

Der User kann einen mit snowlion.at bestehenden Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen, indem er eine E-Mail an support@snowlion.at mit dem Betreff: Kündigung, sendet. Snowlion.at kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum nächsten Monatsletzten kündigen. mit dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung verfällt ein nach Verrechnung mit Ansprüchen von snowlion.at ggf. noch bestehendes Guthaben des Users.

 

§19. Fristlose Kündigung

Snowlion.at kann dem User insbesondere bei Abonnementsverträgen fristlos kündigen, wenn er die Produkte von snowlion.at missbräuchlich in Anspruch nimmt, wesentliche Pflichten (insbesondere hinsichtlich der Verwendung) verletzt, bei der Nutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeiten- oder Strafvorschriften verstößt oder die Rechte Dritter verletzt. Eine fristlose Kündigung ist auch zulässig, wenn der User mit der Zahlung fälliger Ansprüche länger als 14 tage in Verzug gerät.

Im Falle der fristlosen Kündigung werden alle bestehenden Ansprüche von snowlion.at sofort fällig. Ein ggf. noch bestehendes Guthaben des Users wird gegen diese Ansprüche aufgerechnet. Etwaige Überschüsse verfallen.

Der User hat snowlion.at von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf demselben Fehlverhalten beruhen, dass zu der fristlosen Kündigung geführt hat. Soweit snowlion.at hierdurch ein Schaden entstanden ist, hat der User snowlion.at diesen Schaden zu ersetzen.

 

§20. Sperrung des Accounts und Löschung von Daten

Snowlion.at hat das Recht einen Account zu sperren und die zugehörigen Daten zu löschen, wenn dieser vom User länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird. Darüber hinaus kann snowlion.at den Account unmittelbar mit wirksam werden einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung sperren und die zugehörigen Daten löschen.

Snowlion.at ist darüber hinaus berechtigt, die weitere Nutzung der Produkte und Dienstleistungen durch einen User durch sofortige Sperre seines Accounts zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der User

 

    * gegen seine Verpflichtungen im Zuge seiner Registrierung verstößt bzw. snowlion.at einen diesbezüglichen begründeten Verdacht hat (§3.)

    * Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (§6.)

    * verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat (§7.)

    * die Produkte unberechtigt weitergibt, verändert oder in sonstiger Weise unzulässig verwendet (§10.)

    * Zahlungsmittel wählt, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (§14.)

    * snowlion.at im Hinblick auf seine Identität, z.B. im Hinblick auf sein Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit in die Irre führt; oder

    * seine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

 

§21. Wirksame Erklärungen

Erklärungen von snowlion.at gegenüber dem User und von dem User an snowlion.at sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS oder E-Mail übermittelt werden. Snowlion.at kann wirksame Erklärungen an die vom User im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebene Adresse (z.B. E-Mail Adresse) schicken. Eine Erklärung des Users ist an folgende Adresse zu senden: support@snolwion.at

 

§22. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem User und snowlion.at ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.

 

§23. Salvatorische Klausel

Sofern einzelne Klauseln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am Nächsten kommt und die rechtlich zulässig ist. Dasselbe gilt im Fall von Regelungslücken.

Widerrufsbelehrung

Der User kann seine Bestellung von Produkten innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Mag. Dieter Metzler, Dresslen 528, A-6861 Alberschwende oder durch Versand einer E-Mail an support@snowlion.at widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. die Frist beginnt mit dieser Belehrung.

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. der User hat daher einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung der Produkte von snowlion.at zu leisten. Das Widerrufsrecht des Users erlischt vorzeitig, wenn snowlion.at mit der Lieferung seines Produktes mit ausdrücklicher Zustimmung des Users vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der User die Lieferung z.B. durch Download veranlasst hat.

 

Rechtlicher hinweis:

Haftung für links:

Das Landgericht Hamburg hat am 12. mai 1998 (312 o 85/98 - 'Haftung für links') entschieden, dass die Anbringung eines Links auch die Übernahme der Verantwortung für die Inhalte der gelinkten Seite ggf. einschließt. dies gilt aber dann nicht, wenn sich der betreffende ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Snowlion.at distanziert sich daher ausdrücklich von allen Inhalten auf Sites, die auf www.snowlion.at und alle hiervon wegführenden Hauptdomains gelinkt werden. Snowlion.at macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen.

 

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